Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen, die über die Internet - Plattform www.vauth-art.de und/oder in den Ladengeschäften der Firma „Vauth art“ zwischen der Firma „Vauth art“, Inhaber Oliver Vauth, e.K, Castroper-Straße 27, 45711 Datteln - im Folgenden „Anbieter“ - und dem/der Kunden (m/w) - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden:

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma „Vauth art“ (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher (§ 13 BGB), soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer (§ 14 BGB) jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

(4) Produkt: Der Anbieter betreibt Fotofachgeschäfte im Kreis Recklinghausen. In diesen Geschäften kann der Kunde z.B. Lichtbildwerke (Fotos) von sich, seiner Familie, Gruppen, Tieren etc., seinem Haus, seine Firmengebäude, Produkte etc. anfertigen lassen (beispielsweise Porträtaufnahmen, Gruppenaufnahmen, Kindergartengruppen, einzelne Personen, einzelne Häuser, LKW, Produktionsstätten, Produkte, Sachaufnahmen etc.).
Auf Wunsch des Kunden werden die Lichtbildwerke (Fotos) auch außerhalb des Geschäftes aufgenommen. (beispielsweise Hochzeiten, in Kindergärten, auf dem Firmengelände etc.). Über diesen webshop kann der Kunde online individuelle Abzüge von den zuvor erstellten Fotos in unterschiedlichen Größen und Ausführungen bestellen. Dazu erhält er vom Anbieter einen Code, mit dessen Hilfe er sich auf die homepage des Anbieter einwählen, die von ihm angefertigten Lichtbildwerke (Fotos) anschauen und individuelle Anzüge bestellen kann.

(5) Lichtbildwerke (Fotos) im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle von uns hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen. Dazu zählen Negative, Diapositive, Papierbilder, Folien, Videos und vor allem digitale Fotos in jedem Datenformat und auf jedem Datenträger.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit der Firma „Vauth art“. Für die Internet-Plattform www.vauth-art.de gelten zudem die folgenden Absätze:

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail- Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit.

(2) Der Anbieter ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete einzelne Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Bis zur vollständigen Bezahlung erfolgt keine Übertragung von Nutzungsrechten im Sinne des § 34 Urheberrechtsgesetz. Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte im Sinne des § 15 Urheberrechtsgesetz verbleiben bei uns bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises.

(3) Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiter veräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich bei Verbrauchern einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, bei Unternehmern werden Netto-Preise angegeben.

(2) Wünscht der Kunde während oder nach der Aufnahmeproduktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Wir behalten uns den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten vor.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(4) Der Versand der Ware erfolgt unversichert per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Ware kann auf Wunsch des Kunden auch in einem der Ladengeschäfte des Anbieters abgeholt werden.

(5) Für Unternehmer gilt zudem: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Zahlung des Preises ist grundsätzlich unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(2) In unserem Shop stehen Ihnen jedoch die folgenden Zahlungsarten grundsätzlich zur Verfügung: a) Vorkasse
b) Rechnung
c) SEPA-Lastschrift Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Kontobelastung erfolgt bei Versand der Ware. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie gesondert in einer Vorabankündigung informieren.
Die Frist für Ihre Vorabinformation über das Datum der Kontobelastung (Pre-Notification-Frist) wird auf 14 Tage verkürzt.
d) Barzahlung bei Abholung bzw. EC-Zahlung bei Abholung
Sie können Ihre Ware bei der Abholung bar bezahlen. Wir werden Sie telefonisch oder per E-Mail informieren, sobald die Ware bei uns zur Abholung bereit liegt.

(3) Wir behalten uns vor, im Einzelfall (insbesondere bei Neukunden bzw. bei sehr umfangreichen Aufträgen) auf eine bestimmte Zahlungsart zu bestehen.

(4) Wir behalten uns ferner vor, bei nicht fristgerechter Zahlung bzw. bei Rückbelastungen etc. Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

(2) Hat der Kunde uns keine ausdrücklichen Weisungen hinsichtlich der Gestaltung der Lichtbildwerke gegeben, so sind Mängelrügen oder sonstige Reklamationen bezüglich der Bildauffassung sowie der künstlerisch- technischen Gestaltung ausgeschlossen.

(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

(4) Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.

(5) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

(6) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(7) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Shop.

§ 8 Neben- und Mitwirkungspflichten

(1) Wir verwahren die Digitaldaten und Negative sorgfältig. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die von uns aufbewahrten digitalen Daten und Negative 3 Jahre nach Beendigung des Auftrags zu vernichten. Wir übernehmen keine Gewähr für die Reproduzierbarkeit der von uns verwahrten Daten oder die Übertragung in andere Dateiformate oder auf andere Medien.

(2) Der Auftraggeber versichert, dass er an allen uns übergebenen digitalen oder analogen Vorlagen, insbesondere Fotos, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie bei Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitzt. Er versichert ebenfalls, dass er von Locations, an denen wir Aufnahmen fertigen, die entsprechenden Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte der Urheber, insbesondere der Architekten hat. Ersatzansprüche Dritter, die auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen, trägt der Kunde. Bei Ersatzansprüchen Dritter, die gegen uns gerichtet sind, ist der Kunde verpflichtet, uns von diesen Ansprüchen freizustellen und, sollte uns in diesem Zusammenhang ein Schaden entstehen, Schadensersatz zu leisten.

§ 9 Haftung

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(3) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

§ 9 Kein Widerrufsrecht

Gemäß § 312 g Absatz 2 Nr. 1 BGB besteht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, kein Widerrufsrecht. Bei Abzügen von Fotos der vorliegenden Art (§ 1 Absätze 4 und 5 dieser AGB) handelt es sich um solche Waren, so dass der Kunde kein Widerrufsrecht hat.

§ 10 Schutzrechte

(1) Die Urheberrechte an den Lichtbildwerken stehen ausschließlich uns zu und richten sich nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes.

(2) Die von uns hergestellten Lichtbildwerke sind vorbehaltlich einer anders lautenden schriftlichen Vereinbarung nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt.

(3) Sollten wir Nutzungsrechte an unseren Werken übertragen, so ist, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde - jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen worden. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten bedarf der besonderen Vereinbarung.

(4) Die Nutzungsrechte gehen erst über nach vollständiger Bezahlung der Vergütung. Der Auftraggeber bzw. Besteller eines Bildes hat kein Recht, Lichtbildwerke zu nutzen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten oder zu verarbeiten, wenn nicht die entsprechenden Nutzungsrechte übertragen worden sind.

(5) Bei der Verwertung der Lichtbildwerke können wir, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, verlangen, als Urheber der Lichtbildwerke genannt zu werden. Wir sind ferner berechtigt, sämtliche Lichtbildwerke zu eigenen Werbezwecken in jeder Form zu verwenden. Eine Verletzung des Rechtes auf Namensnennung berechtigt uns zum Schadensersatz.

(6) Jede Veränderung des Lichtbildwerkes bedarf - sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart - der schriftlichen Zustimmung.

(7) Auch an allen sonstigen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie Unterlagen behalten wir uns unserer Eigentums- Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Auftraggeber darf diese nur mit unserer schriftlichen Einwilligung an Dritte weitergeben, unabhängig davon, ob wir diese als vertraulich gekennzeichnet haben.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

(4) Im Übrigen wird auf unser Informationsblatt „Datenschutz“ verwiesen, welches Sie hier einsehen können.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Datenschutz

Zum Geschäftsverkehr erforderliche Personen bezogene Daten des Auftraggebers können von uns gespeichert werden. Wir verpflichten uns, alle uns im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln.

Schlussbestimmungen

1.) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen, sowie sämtliche sich zwischen uns und dem Auftraggeber ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen uns und dem Auftraggeber geschlossenen Verträgen ist unser Firmensitz bzw. Recklinghausen.

2.) Die Beziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über beweglichen Sachen ist jedoch ausgeschlossen.

VAUTH-art - professionelle Fotografie und Kunst für Objekte
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Stand: Januar 2016